[python-users] Gebrauchsmusterschutz

[Christopher Arndt]

Christopher Arndt schrieb:
> Michael Weigend schrieb:
>> Am Samstag erwarten wir weitere Juristen zum Abendessen und sind schon jetzt 
>> dankbar für ein schönes Gesprächsthema.
> 
> Danke. Ich treffe heute abend auch ein paar Designer und am Samstag noch
> mehr von der Sorte. Ich mache mich da auch mal schlau.

Also, ein befreundeter Designer hat mir folgende Infos gegeben:

- Für ein Logo käme ein Markenschutz in Betracht evtl. auch ein
Geschmacksmuster.
- Dafür ist das Patent- und Markenamt zuständig.
- Auf deren Webseite kann man auch eingetragene Marken recherchieren:

  http://www.koelnpatent.de/links.htm

- In Köln gibt es ein Anwaltsbüro, dass sich speziell mit diesen Dingen
beschäftigt:

  Hübsch & Weil <http://www.koelnpatent.de/>

- Eintragender kann eine natürliche oder eine juristische Person sein.

- Bei Logos empfiehlt es sich, eine S/W-Version eintragen zu lassen,
weil dann alle Farbvarianten, nicht nur die "richtige" geschützt sind!

- Wenn man eine Marke in Dtschl. hat eintragen lassen, kann es immer
noch sein, dass sich jemand anderes die Marke auf europäischer Ebene
eintragen lässt und dann den dt. Markeninhaber auf Unterlassung verklagt!

- Die Eintragung kann bis zu 24 Monate dauern! Man kann ein
beschleunigtes Verfahren beantragen (6 Monate), dass dann allerdings
mehr kostet.

Mehr Infos gibt es bei den Patentämtern und aus der Seite des o.g.
Anwaltbüros.

CHri