[python-users] Gebrauchsmusterschutz
Michael Weigend
mw at media-objects.de
Do Jan 10 17:24:37 CET 2008
Hallo,
habe gerade meine Frau (Anwältin) gefragt, ob es sich lohnt das Logo als
Gebrauchsmuster (Schutz für die ersten drei Jahre kostet 40 EUR) anzumelden.
Sie sagte: Streng genommen kann es passieren, dass eine Kölner Firma mit den
gleichen Initialen (P.Y.) das Logo cool findet und dann selbst schützen
lässt. Dann dürften wir es nicht mehr verwenden. Wir können dann aber
nachweisen, dass wir es schon vor der Anmeldung durch P.Y. benutzt haben.
Damit würde der Gebrauchsmusterschutz unwirksam.
Ohne einen Schutz darf jeder das Logo verwenden (z.B. als Kravattendesign),
was mich persönlich nicht stören würde.
Am Samstag erwarten wir weitere Juristen zum Abendessen und sind schon jetzt
dankbar für ein schönes Gesprächsthema.
Ich halte euch auf dem Laufenden.
Michael
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