Demo gegen Software Patente

Marek Franke mfranke78 at yahoo.de
So Apr 29 15:51:11 CEST 2007


Liebe Freunde und Freundinnen,
Liebe Freaks und andere NutzerInnen digitaler Techniken,
liebe Computer, liebe Software!

*Urheberrecht für Software reicht allemal aus! Wir lehnen Patentierung 
von Software ab.*

*Software nutzen, vielleicht sogar selber programmieren ohne 
schwerwiegende Hindernisse oder gar völlige Hemmnisse!*

Nachdem im Juni 2005 die Richtlinie zur Patentierbarkeit 
computerimplentierter Erfindungen im Europaparlament abgelehnt wurde, 
formiert sich gerade ein weiterer Versuch Softwarepatentierung quasi 
durch die Hintertür einzuführen. Dazu missbrauchen sie die "im Grunde 
sinnvollen" Bestrebungen, das Patentsystem in Europa zu 
vereinheitlichen. Durch das "European Patent Litigation Agreement" 
(EPLA), ausgearbeitet von der Europäischen Patentorganisation (EPO), 
soll eine europäische höchstrichterliche Instanz für 
Patentstreitigkeiten unter der Oberhoheit der EPO installiert werden. 
Die EPO, die für die Erteilung zehntausender Softwarepatente gegen Wort 
und Geist des Gesetzes verantwortlich ist, wäre dadurch in der Lage, 
diese Patente nachträglich in höchster Instanz europaweit durch 
Fallrecht zu legitimieren.

In der Diskussion, ob Patente sinnvoll sind oder nicht, sollte eines 
zuerst mal klar werden: Bisher gilt das Urheberrecht für geistige 
realisierte Ideen/ Werke. Wichtig ist, es wirkt sofort und kann nicht im 
Nachhinein von Fremden beansprucht werden. Software ist immer ein 
realisiertes geistiges Idee/Werk.

Patente dagegen wirken auf zugrundeliegende Ideen, die nicht unbedingt 
realisiert werden muessen. Es ist zu beantragen mit erheblichem 
finanziellen Mittelaufwand. Jeglicher Nachbau kann untersagt werden. 
Wichtig ist hier, dass jeder irgendwas patentieren kann, egal ob er/sie 
Urheber ist oder nicht.

Und genau hier tut sich die Problematik auf. Patente greifen auch nicht 
nur auf Softwarezeilen zu, es reicht schon die Idee. Das heisst eine 
Beschreibung von foo mit irgendwelchen Funktionen ist schon 
patentierbar. Wie gesagt, ohne dass der Urheber der eigentlichen Idee 
oder Umsetzung damit einverstanden ist oder nicht.

- Patent auf E-Mail mit gleichzeitigem Versand von digitalem Zusatz. 
Wäre das patentiert, verletzt jeder, der so eine email versendet oder 
Code programmiert, welcher eine solche Mail versendet, automatisch das 
Patent. Sowas nennt sich Trivialpatent. Blödsinn denkst du...! Minichten 
ist das Unfug, dieses Patent gibt es wirklich. Siehe 
http://patinfo.ffii.org/patente.de.html. Stellt euch nun vor, der 
Pateninhaber möchte das ausnutzen, schliesslich hat er Ausgaben, um die 
Patentrechte zu bezahlen. Wieviele emails mit Anhang hast du diese Woche 
versendet?

Patent schon bezahlt?

Dasselbe geht mit konkreten Prammierzeilen wie <?php echo "Hallo Welt"; 
?> Wenn sich jemand das patentieren lässt, verhindert dies, das andere 
auch diese Zeile programmieren können. Nun, das ganze Spiel mag bei 
komplizierten Zeilen etwas anders aussehen. Trifft aber die Sache im 
Kern genauso. Es ist nämlich egal, wieviele Zeilen es sind, ein Patent 
beschreibt die Erfindung. (siehe auch Patent auf Karteireiter der 
Software).

Fragen wir uns also, wer lässt denn patentieren? Und vor allem warum...? 
http://patinfo.ffii.org/ausverkauf.de.html

Kurz gesagt:

Patente sind Monopol fördernd

Alle die mit genügend finanziellen Mitteln ausgestattet sind, können 
sich erlauben, Patente zu bezahlen und anschliessend zu kassieren.

Und vor allem haben sie die Möglichkeit, unter den bisherigen 63.000 
SW-Patenten zu recherchieren, ob seine Idee nicht irgendwer patentiert 
hat. Diese Möglichkeit haben die meisten Firmen und Privatpersonen nicht.

Softwarepatente:
Bedrohen den Mittelstand, kleine Unternehmen und auch jeden 
Privat-programmiererInnen. Sie sind innovationsfeindlich und schränken 
die Softwarevielfalt ein und treiben Softwarepreise unnötig in die Höhe.

Softwareentwickler sind über das Urheberrecht bestens geschützt

Ohne jemanden wehzutun.
Jeder, der ein Computerprogramm schreibt, besitzt automatisch das 
Urheberrecht daran. Durch das Urheberrecht wurden viele Firmen groß. Es 
ist dasselbe rechtliche Konzept, das auch Bücher, Musik, Filme, Gemälde 
und sogar Architektur schützt.

*Um unsere Meinung - ein "Nein, zu Software Patenten" - kundzutun, 
planen wir eine Demonstration am 26.5.07 in Düsseldorf. Auftakt ist 
11:00 am HBF Vorplatz (Konrad-Adenauer-Platz). Wir wollen einen kleinen 
Marsch zur Königsallee zu einer Rechtsanwaltkanzlei unternehmen. 
Abschluss wird 13:00 Uhr sein.*

Wir rufen auf:

*Euch zu beteiligen an der Verbreitung des Aufrufes, Werbung, 
Diskussionen vor Ort und auch zur Teilnahme an der Demo.*

Es hat sich eine kleine Gruppe aus Mitgliedern der Düsseldorfer (dlug - 
LUG - Linux User Group)und Duisburger (dulug) organisiert, die diese 
Demonstration planen und veranstalten. Wir hoffen auf eure Unterstützung 
und Mitwirkung.

Weitere Infos zur Demonstration und eine Zusammenstellung von weiteren 
Informationen zum Thema unter:

http://www.dulug.de
http://www.dlug.de

und:
http://www.patentfrei.de
http://www.nosoftwarepatents.com/de.de/
http://www.fsfe.de
http://eupat.ffii.org/
http://patinfo.ffii.org
http://www.patentschmutz.de/
http://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht
http://de.wikipedia.org/wiki/Patent

Grüsse aus der DuLUG,
Marek Franke

-- 
Demonstration against Software Patents / Demonstration gegen Software Patente
26.05.2007 Duesseldorf / Germany
http://www.dulug.de/cgi-bin/dcms.cgi?action=demoswp07